Am Telefon zur Impfpflicht durch die Hintertür: Rolf Karpenstein


“Am Telefon zur Impfpflicht durch die Hintertür: Rolf Karpenstein
111.769 Aufrufe•07.05.2020”

“Ich bin meistens seit 25 jahren im Bereich des Europarechts, das heißt jetzt Unionsrecht und im Europarecht geht es immer oder fast immer um die Durchsetzung der Freiheitsrechte gegenüber dem Staat und das Europarecht bildet ja wirklich die Grundlage für unsere Freiheiten aus meiner Sicht noch weit über das deutsche Grundgesetz hinausgehend und dadurch ist es dazu gekommen, dass ich fast ausschließlich nur Verfahren gegen den deutschen Staat oder gegen Untergruppierung dieses deutschen Staates, die Bundesländer oder Kommunen oder und so weiter Führe.”

“Der Bürger hat ja immer noch die naive Vorstellung, wenn er Probleme mit dem Staat hat, da geht dazu Gericht und das Gericht ist neutral und wird dann gucken, wer im Recht ist.”

“Gut, diese naive Vorstellung hatte ich während des Studiums auch noch und hat mich keiner darauf vorbereitet, dass die Realität anders aussieht, ich musste dann doch erfahren, dass die Realität wirklich anders aussieht und dass die Durchsetzung jetzt des Rechts und gerade des Unionsrechts gegenüber dem Staat sehr sehr mühsam ist..dass es sehr mühsam ist, ist natürlich auch deshalb für mich ..prägend gewesen weil die Verfahren, die dann bei mir landen, das sind Verfahren, die schwierig sind und da kommen selbst an andere Anwälte zu mir und sagen: Ich gebe auf, fällt dir vielleicht noch was ein? Würdest du da weitermachen und dann setze ich mich hin: Mir fällt da noch was ein, es wird aber hart und anstrengend.”

“Die Bundesregierung handelt seit Wochen als verlängerter Arm des Impf-Imperiums von Bill Gates. So legte sich das Merkel-Notstandsregime fest, als es erklärte, eine Normalität könne es erst geben, wenn ein Impfstoff gegen COVID-19 zur Verfügung stünde.

Dieser Impfstoff wird von Bill Gates seit Jahren gefordert. Gates ist der heimliche Chef der WHO und der GAVI-Impfallianz. Er bekannte sich in den Tagesthemen zur Impfung aller 7 Milliarden Menschen. Gates hat in den SPIEGEL und die ZEIT investiert. Er unterstützt Drosten, das Robert-Koch-Institut und ist an vielen großen Pharma-Firmen beteiligt, die ein COVID-19-Medikament produzieren könnten.

Die BRD ist hier ein wichtiger Markt, denn in der BRD legt Big Pharma die Preise für Medikamente fest. Merkel und Spahn sind ein Glücksgriff für Gates, denn sie sind willfährige Impfbefürworter. Ein Gesetzentwurf, der am 15. Mai beschlossen wird, erhielt anfangs noch Passagen, die eine Impfpflicht durch die Hintertür ermöglichten. Spahn ist jetzt zurückgerudert und hat den betreffenden Absatz zunächst einmal herausgenommen.

Es ist aber davon auszugehen, dass die Regierung an ihrem Ziel einer Impfpflicht festhalten und einen erneuten Anlauf unternehmen wird, vermutlich auf EU-Ebene.

KenFM sprach mit dem Hamburger Anwalt Rolf Karpenstein über die geplante Taktik, 83 Millionen Bürger zu einer Impfung zu zwingen, indem man sie vor die Wahl stellt: Impfen oder Verlust wesentlicher Grundrechte.”

“Also der erste Schock, als es mir wirklich kalt den Rücken runterlief, das war ja dieser Beschluss des Gremiums, was es
eigentlich überhaupt nicht gibt und auch gar nicht geben darf und dazu muss ich auch sagen hat Herr Kubicki mal gesagt,
das ist wirklich am Rande der Amtsanmaßung, ja, das ist
verfassungswidrig, wenn sich die Bundeskanzlerin mit den
Ministerpräsidenten verständigt
und man macht dann einen Beschluss und so wollen wir alle handeln, das geht nicht, ja, das muss ich an erster Stelle sagen.”

“Die Diskussionskultur ist ja doch völlig verloren gegangen…man kann sich das ja gar nicht mehr angucken.”

“Man spricht von einem Zitaten-Kartell, die zitieren sich alle immer gegenseitig und deswegen wird das, was man Zitiert, das ist automatisch wahr. Recherche, ist ja, ich kenne das aus meiner Branche, gilt heute schon fast als
Sabotage.”

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